Margarete May
Rechtsanwältin

  DesignGesetz ersetzt GeschmacksmusterGesetz
Bisher konnten Designer ihre Werke durch ein Geschmacksmuster schützen lassen.
Seit Anfang des Jahres 2014 heißt das alte Geschmacksmuster Design. Die Eintragungsvoraussetzungen sind jedoch im wesentlichen gleich geblieben.

Auch der Begriff Geschmacksmuster ist nicht völlig verschwunden. Der Schutz von Design in Europa ist nämlich immer noch durch das Gemeinschaftsgeschmacksmuster zu erreichen. Dieses heißt auf englisch Community Design. In der deutschen Fassung bleibt aber der Begriff Gemeinschaftsgeschmacksmuster bis zu einer Gesetzesänderung erhalten.

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