Margarete May
Rechtsanwältin

 
 
  Der BGH stärkt das Uheberrecht für Designleistungen
Mit seinem Urteil vom 13.11.2013 ( AZ I ZR 143/12 ) ändert der BGh seine bisherige Rechtsprechung, nach der Design nur dann Urheberrechtschutz genoss, wenn es eine weit überdurchschnittliche Schöpfungshöhe aufweist.

Nach der Änderung des GeschmacksmusterGesetzes im Jahr 2004 sei es, so der BGH nicht mehr gerechtfertigt, Werke der angewandten Kunst strenger zu beurteilen als sogenannte zweckfreie Kunst.

Für den Urheberrechtsschutz ist daher jetzt nur noch eine persönliche künstlerische Schöpfung nötig, so wie bei anderen Werken auch.





^